Law & Order: Honovere

Recht und Rechtswesen im Mittelalter
Im MA gab es, entgegen der allg. Meinung, keine rechtsfreien Räume, alle Belange des sozialen Miteinanders waren geregelt. Der Unterschied zum modernen Rechtwesen liegt darin, dass es keine Einheitlichkeit der Gesetzgebung u. der schriftlich fixierten Gesetzestexte gab u. das ma. Rechtsdenken keinen Unterschied zwischen Kriminal-, Zivil- u. Verwaltungsrecht kannte.

Die Wurzeln des ma. Rechts sind:
1. Herkommen u. Gewohnheit: D.h. althergebrachte Überlieferung der Vorfahren sowie mündl. überliefertes, regional zersplittertes Gewohnheitsrecht. Da sind z.B. Landrechte (Sachsen-, Schwabenspiegel), Weistümer.
2. Römisches Recht: Rezeption seit dem 12. Jh.; durchdringt sukzessive das alte Recht u. verbreitete sich mit Gründung der dt. Universitäten seit der 2. Hälfte des 14. Jh. auch im Reich.

 Städtisches Recht setzt sich aus zwei Komponenten zusammen: 

1. Willkürrecht
Der Begriff hat im MA die genau gegenteilige Bedeutung zur heutigen: Aus der Übereinkunft, dem Willen der Genossenschaft gewähltes, selbst geübtes (gewillkürtes) Recht (Regelung von Leben, Wohnen u. Arbeiten in der Stadt). Innerhalb der Schwurgemeinschaften gab es bereits vorher ein eigenes Recht, welches sich an das germanische Recht anlehnte (Rachepflicht, Treuepflicht).

2. Vom Stadtherrn gewährtes, im Laufe der Zeit bestätigtes u. erneuertes Recht (Kaufmannsrecht, Marktrecht, persönliche Freiheit, Zollbefreiung, kommunale Selbstverwaltung, → Wehrhoheit). 

Beide Teile verschmolzen u. bildeten das ganze Stadtrecht aus. Teilweise floss Gewohnheits- u. Landrecht ein (z.B. Elemente des Sachsenspiegels). Seit dem 15. Jh. wird auch das dt. Stadtrecht zunehmend vom röm. Recht durchdrungen (ius commune).

Prozess- und Strafrecht
Die Gerichtsbarkeit wird im 11., 12. u. 13. Jh. mehrheitlich noch von den Vertretern der Stadtherren ausgeübt (Vogt, Schultheiß), ihnen saßen aber als Vertreter der Gemeinde die Schöffen zur Seite. Die Räte erlangten die Gerichtsbarkeit Schritt für Schritt. Zunächst übertrugen sie das Amt des Vogtes an einen der ihren, dann gelang es, das Vogtamt abzukaufen. Zuletzt ging die höhere Gerichtsbarkeit an den Vogt u. damit den Rat über. 

Seit dem 13. vollzieht sich in den Städten der Wechsel von der privat-rechtl. (Fehde) zur öffentl.-rechtl. Behandlung von Straftaten; der Rat wird Hüter der Rechtsordnung gegenüber dem „Bürger“. 

Prozesse finden zunehmend in Form des → Inquisitionsprozesses statt, d.h. Ermittlungs- u. richtende Behörde sind identisch, anstelle formaler Beweismittel (Reinigungseid, Eideshelfer, Gottesurteil) traten rationale (Augenschein, Zeugenaussagen, Geständnisse). Gottesurteil u. Rechtsformalismus entfielen völlig zugunsten eines rationalisierten u. individualisierten Rechtsverfahrens.
Im Strafrecht tritt an die Stelle der „Buße“ (Geldbuße, Entschädigung, Ausgleich, Versöhnung) die „Bestrafung“, abhängig von der Schwere des Vergehens (Sühne, Abschreckung, Unschädlichmachung).

Die Situation konnte ohne Einsatz eines MEK (Mobile Einsatzknechte) durch Vermittlung Bürgermeisters Diderik Turke entspannt werden, indem er u. der Rat der Forderung des Verdächtigen zustimmte. In Begleitung Turkes ließ dieser sich ohne Handschellen abführen.
Aufgrund es instabilen Zustands des Opfers wurde von einem Transport ins Hospital abgesehen u. er stattdessen zum Rathaus gebracht, wo er in der folgenden Nacht seinen schweren Verletzungen erlag.“

„Es sind erschienen Reymer van Wintheim, Vater des Opfers u. sein Sohn Reymbertus, Bruder des Opfers als Vertreter der Partei des Geschädigten sowie die Verwandten des Angeschuldigten, Diderik van dem Steynhus. Reymer van Windtheim und sein Sohn fordern strenge Bestraffung des Abgeschuldigten wg. Todschlags; die Gegenpartei bittet um das Recht Sühne zu gestatten.

Auf Vermittlung des Geistlichen Volkmar van Anderten, Patron Sunte Jurgens, wird unter Ausschluss der Öffentlichkeit eine außergerichtliche Einigung, auch Sühne (neudt. ‚deal’) angstrebt. Die Ratsmitglieder Diderik van Winthum, Diderik Krevet u. Cord van Winthum haben das Angebot der Partei des Geschädigten unterbreitet, welches von dieser angenommen wurde; der Angeschuldigte Diderik van dem Steynhus wurd im Turm durch Volkmer van Anderten, Hinrik Seldenbuth u. Johan Nagell von dem Vorschlag in Kenntnis gesetzt u. hat seinerseits erklärt, ‚sein Recht nicht weiter zu verfolgen’. Er bekennt sich im Sinne der Anklage des Todschlags für schuldig u. willigt ein, Sühne zu leisten.

Inhalt der Vereinbarung ist, dass sich der Angeschuldigte, seine Familie u. Freunde bereit erklären, die Sühne zu vollziehen. Nach dem Gebet des Beschuldigten in der Kreuzkirche und Marktkirche vor dem Rat und allem Volk schwört er, dass er seine Tat bereut u. sich zur Zahlung des Wergeldes bereit erklärt.“

+ + + + 1430-7-5 + CET-Time + Nachtrag Ermittlungsprotokoll + + + +
„Diderik van dem Steynhus, angeklagt und schuldig gesprochen des Totschlages an Hinrik van Wintheim im Ratskeller hat den Bedingungen des Sühneleistung folgend die Stadt verlassen und sich in der Kapelle St. Gallen begeben. Nach Ablauf von vier Wochen bestattete er, den Bestimmungen der Urfehde entsprechend, nach erfolgter Sühne die Hand des Opfers.“
 

+ + + +  1430-7-05 + CET-Time + Rathaus OH + + + +
„Der Rat beschließt, dass jeder der Ratsmitglieder oder Geschworenen, der in der vorstehenden Angelegenheit einmal vorgeladen wird, sich eine Abschrift der obigen Eintragung geben lassen kann. Sagt er dann mehr oder weniger aus, als aus der Schrift hervorgeht, soll ihn keine Klage oder Vorwurf treffen. In meliori forma“.

§ 1 Wenn jemand nach dem ma. Rechtsverständnis gleich nach der Tat diese durch "Notruf" öffentlich machte (‚mit gerüfte [Gerüchte] klagen sal’), die blutigen Wunden zeigte u. bei der Leiche blieb, hatte er im Prozess bedeutende Vorteile, z.B. weniger Zeugen u. Eideshelfer der Gegenpartei. Die Rechtsposition der 'Gerüfteklage' kommt aus dem Landrecht des Sachsenspiegels (II. Buch, Art. 14, § 1; I Art. 62 § 1; II Art. 64 § 1 u. Abb. re. oben).

In diesem Fall nutze der Täter den Rechtssatz  zu seiner Verteidigung, indem er bei dem Opfer blieb, seinen Sohn vor der Kellertür postierte u. diesem die Anweisung gab, den zu Hilfe Eilenden den „Tatbestand der Notwehr“ auseinander zu setzen. Auf diese Weise manipulierte er die öffentliche Wahrnehmung ('gerüfte') in seinem Sinne. Auch das Notwehrrecht rührt aus dem Landrecht des Sachsenspiegel her (II. Buch, Art. 14, 15. u. Abb. re. unten).

§ 2 Nach dem "Gewohnheitsrecht" hatten die Verwandten bei einem Mord oder Totschlag die Wahl zwischen Fehde u. Sühne. Diese Wahlmöglichkeit wurde zuerst in den Städten abgeschafft u. wir haben hier einen der frühesten Fälle, wo die Wahlmöglichkeiten anders gelagert waren u. bereits sehr früh Elemente des röm. Rechts einflossen (Gerichts- resp. Untersuchungsverfahren).
Hier hatten die Verwandten des Opfers nicht mehr die freie Wahl zw. Fehde u. Sühne sondern zw. Sühne oder Gerichtsverfahren.
Bereits im Bürgerbuch u. den Statuten des 14. Jh. findet sich die Bestimmung ‚welec borgere den andern dot sloge, de scolde buten der stat bliven, went he des doden nawendigen vrunden ene werdige beteringe hebbe gedan’.
Diesen Bestimmungen entsprechend wurde mit Diderik van den Steynhus verfahren: Er blieb solange aus der Stadt verbannt, bis die Verwandten seines Opfers eine angemessene Entschädigung erhalten hatten.

§ 3 Ebenfalls nach althergebrachtem Recht war es üblich, das Opfer eines Gewaltverbrechens erst nach erfolgter Fehde oder Sühne zu bestatten, da die Leiche selber als „Beweismittel“ diente („blickender Schein“. Vgl. Landrecht Sachsenspiegel, II. Buch, Art. 14, § 1). Diese Sitte wurde im Spätma. (aus naheliegenden Gründen: Unzureichende Kühlung der „Asservatenkammer“) darauf beschränkt, für die Dauer des Prozesses lediglich ein symbolisches „Leib- oder Leichzeichen, i.d.R. die abgetrennte Hand vorzuweisen ('den doden de hand afleden', ). In einigen Archiven u. Rathäusern haben sich diese Leibzeichen bis heute erhalten (Goslar). Bei vornehmeren Opfern wurde bisweilen nur eine wächserne Hand niedergelegt ('und is dem doden de hand nicht afgeleden sunder ene wassene hand in de stede geleget').
 

Der Kläger erhebt Gerüfteklage wegen hand-
haften Totschlags unter Vorweisung des Leich-
nams.  Oldenburger Sachsenspiegel, II, 64, 3. Viertel 14. Jh., Herzog August Bibliothek, Cod. Guelf. 3.1 Aug. 2°, fol. 14v.

Oben: Ein Mann tötet einen anderen in Not-
wehr u. stimmt "Gerüfte an". Unten: Er zahlt für seine Notwehrhandlung Wergeld. Oldenburger Sachsenspiegel, II, 14, § 1, 3. Viertel 14. Jh., Herzog August Bibliothek, Cod. Guelf. 3.1 Aug. 2°, fol. 29 v.

Das „Landgericht“ Lüneburg empfahl am 31. August 1430, dass Diderik van dem Steynhus, seine Familie u. Bürgen von den Eiden u. Verpflichtungen zu entbinden seien. Der Stadtrat Hannover folgte dem Urteil u. setzte die Sühnebestimmungen aus.

Dies wäre nicht Deutschland, wenn sich die Familie von Wintheim damit abgefunden hätte. Sie reichte nun ihrerseits Beschwerde beim Reichs-Hofgericht in Nürnberg (einer Art frühen „Bundesgerichtshof“) ein, welches unter Vorsitz des ehrenwerten Heinrich, Burggraf zu Meissen den Fall am 13. Juni 1431 zur Neuverhandlung an Hz. Wilhelm von Braunschweig-Lüneburg zurückverwies – sozusagen an das „Oberlandesgericht“!

Weitere Schriftstücke sind nicht erhalten, aber anscheinend mussten die van dem Steynhuse letztlich doch der Sühne zustimmen, denn fünf Jahre später erneuerte Hans van dem Steynhus, Dideriks Sohn, die Sühne durch eine besondere Urkunde.

Bleibt zum Schluss nur die Frage: Wann kommt die erste „Anwalts- oder Gerichtsserie“, die im Mittelalter spielt?
Titelvorschlag "Old Case“…